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| Bruno Sallmutter |
| Adresse: |
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Höhenstrasse 55 |
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A-8074 Raaba |
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AGB |
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| Tel.: |
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+43 (0)316 696970 |
| Mobil: |
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+43(0)676 841739 710 |
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| Mail: |
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bruno@sallmutter.eu |
| Skype: |
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bruno.sallmutter |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1. Gültigkeit der Bestimmungen
1.1.
Die Firma Bruno Sallmutter - Onlineservice, A-8045 Graz, Andritzer
Reichsstr. 21, (nachfolgend "Onlineservice" genannt),
führt Ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage
dieser Geschäftsbedingungen aus. Dies gilt auch für
alle künftigen Leistungen, falls die AGB nicht nochmals explizit
verändert vereinbart werden. Entgegenstehende Einkaufs- und
Lieferbedingungen werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch
unsererseits selbst im Falle der Leistung/Lieferung nicht Vertragsbestandteil.
1.2.
Für alle Rechtsgeschäfte mit "Onlineservice"
sind die Bestimmungen dieser AGB maßgebend. Mit Erteilung
des ersten Auftrags erkennt der Auftraggeber die ausschließliche
Gültigkeit unserer Bestimmungen an, auch bei entgegenstehendem
Wortlaut seiner Geschäftsbedingungen, es sei denn, dass etwas
anderes schriftlich vereinbart worden ist.
§ 2. Vertragsabschluß
2.1.
Angebote (auch die Notierungen der Standardpreisliste) sind stets
freibleibend. Aufträge müssen schriftlich per Briefpost
oder Telefax vom Kunden gegenbestätigt werden. Erst nach
Eingang der Auftragsbestätigung in unserem Hause gilt der
Vertrag als geschlossen.
2.2.
Mündliche Nebenabreden oder per E-Mail vereinbarte Sonderbedingungen
bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit unbedingt der schriftlichen
Bestätigung per Brief oder Telefax.
§ 3. Terminabsprachen
Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich
schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen.
§ 4. Verbindlichkeit einer Bestellung
Für einen online per Bestellformular vom Auftraggeber
erteilten Auftrag an "Onlineservice" wird automatisch
eine Bestätigung erzeugt und an die vom Auftraggeber angegebene
E-Mail-Adresse übermittelt. Diese Bestätigung hat der
Auftraggeber auszudrucken, den Inhalt auf Richtigkeit zu überprüfen
und dann handschriftlich unterschrieben und ggf. mit Firmenstempel
versehen an unsere Anschrift auf dem Postweg oder per Fax einzusenden.
Mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung
durch den Auftraggeber wird die Bestellung für diesen verbindlich,
d.h. für unsere erbrachte Dienstleistung ist der vereinbarte
Preis in jedem Fall - nach Abnahme oder Verstreichen der Abnahmefrist
- zu entrichten.
§ 5. Auftragsablauf und Garantievereinbarung
5.1.
Nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung vom Auftraggeber
nimmt "Onlineservice" die Arbeit an dem erteilten Aauftrag
auf.
§ 6. Pflichten und Haftung des Auftraggebers
6.1.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für Grafik-Design
Aufträge zur Verfügung gestellte Material auf eventuell
bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen
und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür
einzuholen.
6.2.
Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen
gehen voll zu Lasten des Auftraggebers. Die Verantwortung für
eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt
allein der Auftraggeber.
6.3.
Der Auftraggeber stellt "Onlineservice" von allen Ansprüchen
frei, die Dritte gegen "Onlineservice" stellen wegen
eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag
die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten
einer etwaigen Rechtsverfolgung.
§ 7. Urheberrecht und Nutzungsrechte
7.1.
Jeder "Onlineservice" erteilte Auftrag stellt einen
Urheberwerkvertrag dar, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten
an den Werkleistungen gerichtet ist.
7.2.
Alle Leistungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen
des Urheberrechtsgesetzes gelten zwischen den Vertragsparteien
auch dann, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall
nicht gegeben sein sollten.
Damit stehen "Onlineservice" (bzw. dem
entsprechend im Auftrag von "Onlineservice" tätig
gewordenen Subunternehmer) insbesondere die urheberrechtlichen
Ansprüche zu.
7.3.
"Onlineservice" (bzw. der entsprechend im Auftrag von
"Onlineservice" tätig gewordene Subunternehmer)
überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen
Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart
ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen.
Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber
an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen
Auftraggeber und "Onlineservice".
7.4.
Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung
der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über.
7.5.
"Onlineservice" hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken
oder in Veröffentlichungen über das Produkt (z.B. Impressum
der Webseite, Presseberichte o.ä.) als Urheber genannt zu
werden.
7.6.
Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter
und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung.
Sie begründen kein Miturheberrecht.
§ 8. Vergütung
8.1.
Die Vergütung für die erbrachten Leistungen, sowie Einräumung
etwaiger Nutzungsrechte erfolgt auf Grundlage der online veröffentlichten
Standardpreisliste (neueste Fassung) bzw. - soweit erfolgt - auf
Grundlage eines schriftlichen Angebots von "Onlineservice".
§ 9. Fälligkeit der Vergütung, Abnahme
9.1.
"Onlineservice" stellt nach erfolgter Leistung durch
den Auftraggeber eine entsprechende Rechnung aus, diese ist innerhalb
von 8 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
9.3.
Bei Zahlungsverzug kann "Onlineservice" Verzugszinsen
in Höhe von 6% über dem jeweiligen Basiszinssatz der
Europäischen Zentralbank p.a. verlangen.
Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren
Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung
des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.
§ 10. Zahlungsbedingungen
Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend
der jeweils gültigen Preisliste, abgegebener individueller
Angebote oder getroffener, schriftlicher Sondervereinbarungen
innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto ohne Abzüge
fällig.
§ 11. Eigentumsvorbehalt
An Online-Leistungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt,
nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.
§ 12. Gewährleistung, Mängel
12.1.
"Onlineservice" verpflichtet sich, jeden Auftrag mit
größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere
auch ihr überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig
zu behandeln.
12.2.
"Onlineservice" verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung
zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl.
12.3.
Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit)
kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen,
sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der
Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages
verlangen.
12.4.
Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 10 Tagen
nach erbrachter Leistung schriftlich bei "Onlineservice"
geltend zu machen. Danach gilt die Leistung als mangelfrei angenommen.
§ 13. Haftungsbeschränkungen
Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche
gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden,
die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind,
außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Im übrigen haftet "Onlineservice" bei Verletzung
von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz
oder grober Fahrlässigkeit.
§ 14. Digitale Daten
14.1.
"Onlineservice" ist nicht verpflichtet, Dateien oder
Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber
herauszugeben.
Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von
Computerdaten, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
14.2.
Hat "Onlineservice" dem Auftraggeber Original-Computerdateien
zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger
Zustimmung durch "Onlineservice" geändert werden.
14.3.
Bei Anmeldung kostenloser Leistungen, wie Suchmaschinen Eintrag
/ Brancheneintrag in www.atols.com oder www.stadtregister.at oder
Anmeldung für kostenlosen Webcounter in www.counterservice.at
- verpflichtet sich der "Anmelder" ausdrücklich
einverstanden, über kostenlose Neuheiten/Dienste per Email
informiert zu werden. Newsletter oder Werbemails werden von uns
nicht versendet.
§ 15. Schlussbestimmungen
15.1.
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass wir
die für ihn erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf
als "Referenz" in unseren öffentlichen Galerien
auf unserer Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln
als Nachweis unserer Arbeiten verwenden. Weiterhin stimmt der
Auftraggeber zu, dass sein Firmenname, ggf. mit URL, oder positive
Zitate in unsere ebenfalls für Werbezwecke verwendete Kundenliste
aufgenommen werden darf. Ausgeschlossen von dieser Regelung bleiben
selbstverständlich Projekte, die wir im Rahmen für Agenturen
ausführen, die wiederum als Wiederverkäufer auftreten
und "Onlineservice" um Anonymität bzw. Kundenschutz
bitten.
15.2.
Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine uns im Rahmen
der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten
in unserer EDV-Anlage gespeichert, automatisch verarbeitet und
ausgewertet werden. Die Daten werden nur für interne Zwecke
genutzt und nicht an Dritte weitergegeben.
15.3.
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt,
ist Erfüllungsort der Sitz von "Onlineservice".
15.4.
Es gilt das Recht der Republik Österreich.
15.5.
Gerichtsstand ist Graz, wenn der Auftraggeber Vollkaufmann, eine
juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich
rechtliches Sondervermögen ist. In diesem Fall sind wir jedoch
auch berechtigt, am Hauptsitz des Auftraggeber zu klagen.
15.6.
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch
die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche
wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen
Zweck weitgehend erreichen.
[Stand: Graz, 01.01.2004]
